ICC Incoterms 2010 – Internationales Handelsrecht

I. Hintergrund

 

Die ICC Incoterms 2010 (International Commercial Terms) stellen ein Regelwerk über sog. Handelsklauseln dar, die von der International Chamber of Commerce (ICC), Paris, erstmals im Jahre 1936 veröffentlicht wurden. Heute werden von der ICC die zum 01.01.2010 überarbeiteten Incoterms 2010 empfohlen. Die Handelsklauseln dienen in erster Linie dazu, die internationale Handelspraxis bei Lieferverträgen zwischen Verkäufer und Käufer zu erleichtern und werden wegen ihrer einfachen Handhabung weltweit verwendet. Durch die Verwendung der Kürzel, wie z.B. "EXW Frankfurt/Main" oder "CPT Milan", können kurz und griffig die gewünschten Lieferbedingungen für bewegliche Waren vorgegeben werden.

 

 

II. Was regeln die Incoterms genau?

 

Geregelt werden von den Incoterms nur einzelne Bedingungen eines Kaufvertrages. So treffen die nunmehr zur Verfügung stehenden 11 Incoterms konkrete Bestimmungen zu Transport, Versicherung, Zoll, Lieferort und Gefahrtragung. Je nach Kürzel verschieben sich die Risiken und Zahlungsverpflichtungen zwischen Verkäufer und Käufer, zum Beispiel:

 

CPT = "Carriage Paid To" / "Frachtfrei"; der Verkäufer hat die Ware dem Frachtführer oder einer anderen vom Verkäufer benannten Person an einem vereinbarten Ort (falls ein solcher Ort zwischen den Parteien vereinbart ist) zum Transport zu übergeben, wobei der Verkäufer den Beförderungsvertrag abzuschließen und die für die Beförderung der Ware bis zum benannten Bestimmungsort entstehenden Frachtkosten zu zahlen hat.

 

EXW = "Ex Works" / "Ab Werk"; der Verkäufer liefert, wenn er die Ware dem Käufer beim Verkäufer oder an einem anderen benannten Ort (z. B. Werk, Fabrik, Lager usw.) zur Verfügung stellt.

 

FOB = "Free On Board" / "Frei an Bord"; der Verkäufer liefert die Ware an Bord des vom Käufer benannten Schiffs im benannten Verschiffungshafen oder verschifft  die bereits so gelieferte Ware. Die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung der Ware geht über, wenn die Ware an Bord des Schiffs ist. Der Käufer trägt ab diesem Zeitpunkt alle Kosten.

 

 

WICHTIG: Keinesfalls ersetzen die Incoterms vollständige Kaufverträge oder Allgemeine Geschäftsbedingungen, die Sie in Ergänzung zu den Incoterms ganzheitlich auf Ihre Bedürfnisse abstimmen sollten. Auch etwa Beförderungsverträge werden nicht erfasst.

 

 

III. Wie verwende ich die Incoterms in einem Kaufvertrag/AGB?

Die Incoterms sind keine Regelungen in nationalen Rechtsordnungen und müssen daher – wie Vertragsklauseln - besonders vereinbart werden. Beziehen Sie die Incoterms in Ihrem Kaufvertrag oder Ihren AGB ausdrücklich mit der Zusatzformulierung "Incoterms® 2010" ein. Zudem sollte der Bestimmungsort, an den die Waren vom Verkäufer geliefert oder vom Käufer abgeholt werden sollen, möglichst genau benannt werden.

 

Beispiel: EXW Frankfurt/Main, Incoterms® 2010

 

 

WICHTIGER PRAXISHINWEIS:

Beachten sollten Sie auch in jedem Fall, dass der Gestaltungsspielraum bei einem internationalen Kaufvertrag oder AGB zahlreiche Möglichkeiten bietet. So kann für einzelne Teilbereiche des Vertrages oder auch den ganzen Vertrag ein bestimmtes Recht gewählt oder abgewählt werden; z.B. das UN-Kaufrecht oder ein bestimmtes nationales Recht. Ebenso empfehlen sich für die Praxis sog. Gerichtsstandsvereinbarungen, um bei internationalen Streitigkeiten nicht in einen Auslandsprozess verwickelt zu werden und sich einen "Heimvorteil" zu sichern.

 

 

IV. Wo erhalte ich die Incoterms?

 

Eine offizielle Übersicht über den vollständigen Text der Incoterms erhalten Sie zum Erwerb auf folgenden Internetseiten:

 

http://www.iccwbo.org/

http://www.icc-deutschland.de/

 

 

V. Übersicht zu den Incoterms 2010

 

 

 

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